Wohin steuert Europa? Illiberale Demokratien und pro-europäische Kräfte in Ost- und Mitteleuropa
Podiumsgespräch im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Angegriffen und abwehrbereit?
Die Demokratie im Wahljahr 2024″
Datum: 06. Juni 2024, 19 Uhr
Ort: Volkshochschule Jena, Grietgasse 6, 07743 Jena
Am 9. Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger Europas das Europäische Parlament – Ausgang offen. Seit Jahren sind auch in Ost- und Mitteleuropa rechtspopulistische Kräfte auf dem Vormarsch. In Polen stellte die PiS lange Zeit die Regierung, in Ungarn ist Victor Orbán noch immer an der Macht. Wo Rechtspopulisten regieren, geraten der Rechtsstaat, freie Medien und freier politischer Wettbewerb in Gefahr. Andere Länder Ost- und Mitteleuropas zeigen sich zugleich wenig anfällig für diese Bedrohung. Worin liegen die historischen und politischen Gründe für diese unterschiedlichen Entwicklungen? Wie stark ist die liberale Demokratie nach 20 Jahren Ost-Erweiterung der EU dort verankert?
Eine Veranstaltung im Rahmen der Europäischen Woche der vhs Jena, gefördert vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport.
Teil 4 von 6 der Veranstaltungsreihe „Angegriffen und abwehrbereit? Die Demokratie im Wahljahr 2024“.
Referent*innen: Karoline Gil (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V), Prof. Dr. Olaf Leiße (Institut für Politikwissenschaften FSU Jena), Prof. Dr. Joachim von Puttkamer (Lehrstuhlinhaber Osteuropäische Geschichte an der FSU Jena)
Moderation: Dr. Andreas Braune
Veranstalter: Forschungsstelle Weimarer Republik an der FSU Jena, Volkshochschule Jena, Landeszentrale für politische Bildung
Zur Reihe:
Angegriffen und abwehrbereit? Die Demokratie im Wahljahr 2024
Das Jahr 2024 steht im Zeichen richtungsweisender Wahlen, nicht nur in Thüringen. Auch in Sachsen und Brandenburg werden im Herbst neue Landesparlamente gewählt, und schon im Frühjahr sind die Menschen in Europa zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Im November entscheiden schließlich die Präsidentschafts- und Kongresswahlen nicht nur über die Politik in den USA, sondern auch über die Zukunft der Krisen- und Konfliktherde der ganzen Welt.
Schon seit vielen Jahren stehen die liberalen Demokratien in Europa und Amerika unter Druck. Populistische Bewegungen und autoritäre Parteiführer münzen den Unmut der Bürgerinnen und Bürger in Wahlerfolge um. Mit ihrer Verachtung für demokratische Institutionen und Verfahren drohen sie damit, aus den Parlamenten heraus die parlamentarische Demokratie in eine „illiberale Demokratie“ umzuformen. In den USA scheute ihr Anführer nicht einmal vor dem Versuch eines Staatstreichs zurück.
Viele fühlen sich dabei auch an die Zwischenkriegszeit in Europa erinnert, als überall autoritäre und faschistische Bewegungen auf dem Vormarsch waren. Auch damals war Thüringen keine Ausnahme, trat hier doch schon Anfang 1930 die NSDAP zum ersten Mal in eine Landesregierung in Deutschland ein.
Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie sendet Warnzeichen. Wie steht es heute um die Demokratie? In Thüringen und im liberalen Westen insgesamt? Verfügen Staat und Gesellschaft über genügend Kräfte und Mittel, sich der autoritären Angriffe weiter zu erwehren? Worin liegen die Stärken der Demokratie?
Eine Veranstaltungsreihe der Forschungsstelle Weimarer Republik der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, in Kooperation mit der Volkshochschule Jena, mit freundlicher Unterstützung der Villa Rosenthal Jena, anerkannt als Fortbildung für Lehrkräfte durch das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien.