#01 Déjà-vu in den USA

Kommt es bei den diesjährigen Wahlen zur selben Situation wie 2020?

Vier Jahre nach dem Präsidentschaftswahlduell zwischen Joe Biden und Donald Trump deutet alles auf ein Rematch am 5. November hin. Für Deutschland ist das durchaus relevant, auch wenn die Wahl vorrangig die USA betrifft. Wer wird für die kommenden vier Jahre die Geschicke des Landes leiten? In welche Richtung wird sich das Land politisch entwickeln? Allerdings ist auch interessant, welche Rolle die USA ab 2025 international spielen werden.

Aufgrund der internationalen Beziehungen hat die Politik eines der bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich stärksten Länder der Welt auch Auswirkungen auf Deutschland. So ist es beispielsweise für Deutschland, Europa und die ganze Welt wichtig, welche Rolle die USA innerhalb der NATO einnehmen werden, schließlich haben die USA den weltweit größten Verteidigungsetat.

Der Republikaner Trump gilt als Isolationist

Der Republikaner Donald Trump gilt eher als Isolationist, der sich erst kürzlich in irritierender Art und Weise zum Beistandsgebot der NATO geäußert hat: Er deutete an, dass Länder, die nicht genug in ihre Verteidigung investieren, nicht mit dem Beistand der USA zu rechnen hätten, sollte er Präsident werden. – Ganz im Gegenteil.

Eine Aussage, die in den USA eine Debatte ausgelöst hat, an der sich auch der Internationalist und aktuelle US-Präsident Joe Biden beteiligt hat. Er steht für ein Kontinuum was die internationalen Beziehungen der USA angeht, für eine signifikante Rolle der USA in der NATO und er unterstützt die weitere (finanzielle) Hilfe für die Ukraine.

Die Wahl wirft aber auch im Alltag der US-Bürger*innen bereits ihren Schatten voraus, in den Late Night Shows spielt sie eine Dauerrolle, auch wenn Wahlplakate für die Wahl bisher noch nirgends zu sehen sind.

Diese Politiker bewerben sich um die Kandidatur

Für die Republikaner wird entweder Donald Trump oder Nikki Haley antreten – wobei es eine große Überraschung wäre, wenn Haley die Kandidatur erringen würde, nachdem sie bisher in den Vorwahlen deutlich schlechter als Trump abschnitt.

Für die Demokraten wird aller Wahrscheinlichkeit nach der aktuelle Präsident Joe Biden erneut antreten, um die Wiederholung von 2020 perfekt zu machen. Dean Phillips versucht zwar ebenfalls die Demokratische Nominierung zu erringen, ihm werden aber nahezu keine Chancen ausgerechnet – es gilt als sicher, dass der relativ erfolgreiche Präsident in seiner eigenen Partei nicht ausgetauscht werden wird.

Wer schließlich die Kandidaten werden, stellt sich in den sogenannten „Primaries“, also den Vorwahlen heraus, die aktuell fortlaufend abgehalten werden und nächsten Monat Thema in diesem Blog sein werden.

Nicht nur die Präsidentschaftswahl steht auf dem Plan

Auf Bundesebene sind in den USA nur die Republikanische und Demokratische Partei wirklich relevant. Das liegt unter anderem an dem Wahlsystem, das die Lagerbildung in zwei konkurrierende Blöcke begünstigt, was etwa im Vergleich zu Deutschland eine deutlich polarisiertere Politik zur Folge hat. Jede Stimme für die andere Partei ist eine Stimme gegen die eigene.

Gewählt wird nicht nur ein neues Staatsoberhaupt und dessen Stellvertreter*in, gleichzeitig finden auch Kongresswahlen statt. Der Kongress ist das amerikanische¹ Parlament und besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat.

Das Repräsentantenhaus repräsentiert die 50 Bundesstaaten nach Bevölkerungszahl; Staaten mit besonders vielen Einwohner*innen, wie beispielsweise Kalifornien, haben also mehr Repräsentant*innen als Staaten mit einer geringen Bevölkerung, zum Beispiel Wyoming. Im Senat wird jeder Bundesstaat durch zwei Senator*innen vertreten, unabhängig von der Bevölkerungszahl. Am Wahltag im November werden zusätzlich zur Präsidentschaft das gesamte Repräsentantenhaus und ungefähr ein Drittel des Senats (34 der 100 Sitze) neu gewählt.

Die Spannung wird sich über das Jahr hinweg zuspitzen

Es bleibt also spannend, mindestens bis November und auch darüber hinaus: Der oder die neue PräsidentIn wird erst am 20. Januar 2025 das Amt antreten, und dass das nicht immer komplett reibungslos abläuft, war bereits 2021 zu beobachten.

Im kommenden Jahr wird hier monatlich über die Entwicklungen und die Wahl, zum Teil direkt aus den USA, berichtet und die Ereignisse eingeordnet. Im März geht es weiter mit einer Berichterstattung von den Vorwahlen in Michigan und einer Erläuterung des gesamten Konzepts der Vorwahlen.

Bibliographie
• Buchholz, K. (2024, 15. Februar). Continental Shift: The Biggest Economies Over Time [Infographic]. Forbes. https://www.forbes.com/sites/katharinabuchholz/2024/02/15/continental-shift-the-biggest-economies-over-time-infographic/?sh=31d498a9394b

• CIA (2023). Country Comparisons – Population. https://www.cia.gov/the-world-factbook/field/population/country-comparison/

• Colvin, J. (2024, 11. Februar). Trump says he told NATO ally to spend more on defense or he would ‘encourage’ Russia to ‘do whatever the hell they want’. PBS. https://www.pbs.org/newshour/politics/trump-says-he-told-nato-ally-to-spend-more-on-defense-or-he-would-encourage-russia-to-do-whatever-the-hell-they-want

• Sipri (2023). SIPRI Military Expenditure Database. https://milex.sipri.org/sipri

1. Wenn nicht anders definiert, ist mit „amerikanisch“ immer „US-Amerikanisch“ gemeint ↩︎