#02 Andere Länder, andere Sitten
Ein Erfahrungsbericht zu den Vorwahlen in Michigan
Zu den Präsidentschaftswahlen in den USA gehören die Primaries untrennbar dazu. In den Parteien stellen sich Kandidat*Innen zur Wahl, um sich zum/zur Präsidentschaftskandidat*In der Partei wählen zu lassen. Die Vorwahlen, die noch bis Juni laufen, sind ein komplexer Prozess: Jeder Bundesstaat kocht da sein eigenes Süppchen. Weder finden die Vorwahlen alle an einem Tag statt, noch ist das Verfahren in allen Staaten gleich!
Wozu denn eigentlich Vorwahlen?
Im Grunde läuft es aber auf Folgendes hinaus: Bei den Vorwahlen werden Delegierte gewählt, die auf den Nationalversammlungen der Parteien die Präsidentschaftskandidat*Innen der Parteien wählen, die dann im November gegeneinander antreten.
Um in den USA als Bürger*In überhaupt wählen zu dürfen, muss man sich als Wähler*In registrieren lassen, man muss sich also aktiv darum kümmern, ins Wählendenverzeichnis eingetragen zu werden. Dabei gibt man eine Parteizugehörigkeit an: Republikanisch, Demokratisch oder Unabhängig.
Bei geschlossenen Vorwahlen dürfen nur diejenigen, die sich für eine bestimmte Partei registriert haben, auch bei dieser Partei mit abstimmen. In Michigan gab es jedoch eine offene Vorwahl, hier durfte jeder wählen, aber nur einmal. Man muss sich also entscheiden, an welcher Vorwahl, der demokratischen oder republikanischen, man teilnimmt.
So läuft eine Vorwahl ab
Am 27. Februar habe ich einen Kollegen bei seinem Wahlgang begleitet. Ganz klassisch amerikanisch ging es im F-150 zu einer zehn Minuten entfernten Grundschule mit Turnhalle. Das allein war schon besonders, normalerweise gibt es viel mehr Wahllokale, zu denen man nicht so weit fahren muss. Hieran lässt sich auch ablesen, welchen Stellenwert diese Wahl hat. Dort angekommen sah es aus wie bei Wahlen in Deutschland: Wählende warteten in der Schlange, um ihren Stimmzettel zu erhalten, mit dem sie dann zu Tischen mit Sichtschutz liefen und dort ihre Stimme abgaben.
Weil es eine Vorwahl war, musste während des Wartens in der Schlange ein kleiner Zettel ausgefüllt werden: Es wurden Name und Adresse abgefragt, und zusätzlich musste angegeben werden, welchen Wahlzettel man gerne hätte, den demokratischen, den republikanischen oder einen ohne jegliche Vorwahl-Möglichkeiten. Denn – und auch das war eine Besonderheit, die es in der Erinnerung meines Kollegen noch nie gab – in unserer Stadt gab es gleichzeitig noch zwei Abstimmungen auf lokaler Ebene, die aus Effizienzgründen mit der Vorwahl zusammengelegt wurden: Die Wählenden durften darüber entscheiden, ob ein Schwimmbad gebaut und die Grundsteuer erhöht werden soll.1
Mit dem Wahlzettel für eine der beiden Parteien ging es zur Wahlkabine, Kreuzchen machen, und dann zur Urne. Die hatte noch einen Aufsatz, der sicherstellte, dass nur EIN Wahlzettel eingeworfen wurde. Damit war es dann auch schon erledigt. Wir waren gegen 17 Uhr da – Rushhour, was die anwesenden Wählenden angeht, aber das Ganze hat inklusive Warten ca. 15 Minuten gedauert. Ganz zum Schluss erhält man dann noch einen „I Voted“-Sticker, mit dem man zeigen kann, dass man dabei war.
Die Ergebnisse sind eindeutig
Um kurz nach 21 Uhr gab es dann erste Ergebnisse, die über die lokalen Fernsehstationen oder das Internet verbreitet wurden: Wie erwartet, gewannen Biden und Trump deutlich. Die Wahlbeteiligung in ganz Michigan lag allerdings nur bei circa 22 Prozent (Hubbard, 2024). Das Ergebnis bezüglich Schwimmbadbau und Grundsteuererhöhung war ebenfalls eindeutig: Beides wurde abgelehnt. Allerdings war auch hier die Wahlbeteiligung nicht allzu hoch und lag grob bei um die 35 Prozent (Electionreporting.com, 2024).
Zusätzlich gab es dann am 2. März noch eine weitere Vorwahl, diesmal aber nur bei den Republikanern: In Form eines „Caucus“. Das war aufgrund parteiinterner Regelungen notwendig geworden. Ein Caucus ähnelt im Wesentlichen einer Parteiversammlung, bei der über die Kandidat*Innen diskutiert und abgestimmt wird. Das Ergebnis war das gleiche, Trump gewann deutlich vor seiner Gegenkandidatin Haley.
Wie die Vorwahlen im Rest des Landes laufen und wie die generelle Stimmung bezüglich der aktuellen politischen Lage hier in Mt. Pleasant und an der Uni ist, wird kommenden Monat Thema in diesem Blog sein.
Bibliographie
• Hubbard, K. (2024, 28. Februar). How many people voted in the 2024 Michigan primary? Here’s voter turnout data for the 2024 race. CBS News.
• Electionreporting.com. (2024, 1. März). February 27th, 2024 Election: State of Michigan.